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Immer wieder kommt es wegen Rauch, Geruchs- oder Lärmemission zum Streit zwischen Nachbarn.

Hier eine ausführliche Behandlung des Themas.

Geruchs- und Lärmbelästigungen

Die Grillsaison steht vor der Tür. An warmen Abenden draussen zu grillieren, wird immer beliebter und dies nicht immer zur Freude unserer Nachbarn.

Was aus rechtlicher Sicht zu daraus resultierenden Geruchs- und Lärmbelästigungen zu sagen ist, wird im Folgenden erläutert.

Weiter wird darauf eingegangen, dass Mietende grundsätzlich das Recht haben, auf ihrem Umschwung oder Balkon zu grillieren.

Schliesslich wird noch auf grundlegende Fragen der Sicherheit beim Grillieren hingewiesen.

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Laut Gesetz sind übermässige Immissionen aller Art untersagt (Art. 684 ZGB). Das heisst, dass der Nachbar ein gewisses Mass von Einwirkungen, nämlich die nicht übermässigen Immissionen, tolerieren muss, da diese bei einer normalen Grundstücksnutzung unvermeidlich sind.

Ob eine Einwirkung übermässig ist, ist aufgrund des konkreten Einzelfalles zu entscheiden, wobei jeweils ein erheblicher Ermessensspielraum besteht. Dabei spielen die Lage und Beschaffenheit des betroffenen Grundstücks eine Rolle, aber auch die Art der Immission und deren Dauer sind von Bedeutung.

Im Falle des Grillierens sind lästige Dünste und herumfliegende Kohle- oder Holzpartikel bzw. Feuerfunken vor allem bei offenen Grillfeuern im Garten sowie bei der Verwendung von billigen, in der Regel offenen Grillgeräten auf den Balkonen zu beobachten.

Können die Nachbarn wegen den herumfliegenden Partikeln und wegen der übel riechenden Luft abends im Sommer während längerer Zeit die Fenster nicht mehr offen halten, können sie sich gegen eine derartige Belästigung auf jeden Fall zur Wehr setzen.

Das Grillproblem lässt sich letztlich nur dann sinnvoll angehen, wenn alle Beteiligten den gesunden Menschenverstand walten lassen. Mit Masshaltung jedes Einzelnen und mit Beizug der heute zur Verfügung stehenden Technik können Grillstreitigkeiten auf ein vernünftiges und damit erträgliches Minimum reduziert werden.

Eigentümer und Mieter sind zu veranlassen, auf dem Balkon nur abdeckbare elektrische oder gasbetriebene Grillgeräte zu benutzen. Es lohnt sich, von Anfang an ein hochwertiges Grillgerät anzuschaffen, bei welchem keine ins Gewicht fallenden Geruchsimmissionen auftreten. Der Ärger, der sich damit vermeiden lässt, wiegt die höheren Kosten bei weitem auf. Sehr fetthaltiges Fleisch sollte in einer Alufolie gegrillt werden. Auf die Verwendung von Ölmarinaden sollte wenn möglich verzichtet werden. Die Nachbarn müssen nicht hinnehmen, dass der Grillfeuerqualm bis in ihre Wohnungen eindringt und dort für erheblichen Gestank sorgt. Zudem ist im Interesse des nachbarschaftlichen Friedens eine gewisse Zurückhaltung  beimGrillieren  sowohl im Garten als auch auf dem Balkon - angezeigt.

Lärmbelästigung

Bezüglich der Lautstärke gilt, was auch bei der Wohnungsnutzung zu beachten ist. In der Regel gilt in den meisten Gemeinden ab 22.00 Uhr Nachtruhezeit. Die Verursachung von Lärm durch laute Gespräche und Gelächter ist dann zu unterlassen. Die Gesellschaft ist in das Wohnungsinnere zu verlegen. Nach Eintritt der Nachtruhezeit ist grundsätzlich die Zimmerlautstärke (Gespräche dürfen in anderen Wohnungen nicht gehört werden) zu beachten. Eine ungestörte Nachtruhe stellt namentlich in Anbetracht der Anforderungen, die das moderne Leben an den Menschen stellt, ein erhebliches schutzwürdiges Gut dar. Die gegenseitige Rücksichtnahme ist somit eine wichtige Voraussetzung eines guten nachbarlichen Zusammenlebens. Im Alltag ist allerdings auch stets eine gewisse Toleranz angezeigt, ist doch letztlich jedermann irgendeinmal auf die Nachsicht des Nachbarn angewiesen, weil es in unseren engräumigen Verhältnissen einfach immer wieder zu Kollisionen zwischen den unterschiedlichen nachbarlichen Interessen kommt.

Ein Grillplausch im Freien ist kein Privileg von Einfamilienhausbewohnern.

Auch im Mietshaus darf man den Umschwung seiner Wohnung benutzen. Da man in Mietwohnungen enger zusammenlebt, ist jedoch vermehrte Rücksicht gefordert.

Insbesondere das Recht der Mietenden zu grillieren

Rechtlich gesehen lässt sich die Umgebung einer Mietwohnung in drei Kreise einteilen.

Zum ersten Kreis gehören Balkone, Gartenanteile und andere Aussenflächen, die ausschliesslich den Bewohnern einer bestimmten Wohnung zur Verfügung stehen. Dieser Bereich gehört zur Privatsphäre. Als Mieterin oder Mieter darf man ihn grundsätzlich nach Belieben nutzen. Ob man hier nur Wäsche aufhängt, isst oder Feste feiert, steht einem frei. Auch das Grillieren auf dem Balkon ist grundsätzlich erlaubt.

Vertragsklauseln und Hausordnungen,die das Grillieren generell verbieten, sind kaum haltbar. Hierbei sind aber auch die generellen Einschränkungen zu beachten. Auch bei Aktivitäten auf dem eigenen Balkon und im privaten Gartenanteil ist jede übermässige Belästigung der Nachbarn zu vermeiden und die Nachtruhe zu respektieren. Was dies konkret bedeutet, ist häufig in Mietverträgen oder Hausordnungen umschrieben.

Zu einem zweiten Kreis gehören Aussenflächen auf dem Grundstück der Mietliegenschaft, die keiner einzelnen Wohnung zugeordnet sind. Typische Beispiele sind Grünflächen zwischen Mehrfamilienhäusern und Dachterrassen, die vom Treppenhaus her zugänglich sind. Wieweit man diese Flächen benutzen darf, hängt vom Mietvertrag oder von den Umständen ab. Befindet sich in der Grünanlage vor einer  Mietliegenschaft ein Sandkasten, darf man bspw. davon ausgehen, dass die Kinder dort spielen dürfen. Hat es sogar eine Feuerstelle, ist auch ein Grillfest erlaubt. Da alle Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses die betreffenden Flächen mitbenutzen dürfen, müssen sie sich darüber absprechen. Die Vermieterschaft ist berechtigt, Regeln dazu aufzustellen. Nötigenfalls können Mieterinnen und Mieter von der Vermieterschaft sogar den Erlass von entsprechenden Regeln und Verboten verlangen.

Ein dritter Kreis ist der öffentliche Grund in der Umgebung einer Mietliegenschaft. Für dessen Nutzung sind die einschlägigen Vorschriften der Gemeinde und das Strassenverkehrsgesetz massgebend. Die Vermieterschaft hat hier keine Weisungsbefugnis. Wieweit man auf öffentlichem Grund Stühle, Tische und Liegen aufstellen darf, ist unterschiedlich. Streng genommen ist dies meistens nur mit einer Bewilligung zulässig. Solange niemand reklamiert, wird das Hinausstuhlen aber oft ohne Bewilligung toleriert. Das Grillieren auf öffentlichem Grund ist erlaubt, wenn eine taugliche Feuerstelle vorhanden ist.

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Sicherheitshinweise

Wer die folgenden Hinweise beherzigt, dem sollte nichts anbrennen, das nicht auch auf den Herd gehört:

- Der Grill sollte einen festen Stand auf einer nicht brennbaren Unterlage haben.

- Grillieren Sie nur im Freien oder in gut belüfteten Räumen.

- Halten Sie mit dem Grill immer einen Abstand von mindestens  einem Meter zu brennbaren Materialien und Gegenständen ein.

- Lassen Sie den Grill nie unbeaufsichtigt, besonders nicht, wenn Kinder in der Nähe sind.

- Giessen Sie beim Holzgrill auf gar keinen Fall Anzündflüssigkeit nach. Verwenden 

- Löschen Sie die Asche nach dem Grillieren mit Wasser oder lassen Sie sie draussen im unbrennbaren Behälter mindestens einen Tag lang auskühlen.

- Kontrollieren Sie beim Gasgrill Leitungen und Ventile regelmässig auf Lecks.

- Schliessen Sie bei Gasgeruch sofort die Ventile.

Ich wünsche somit allen Grillliebhabern eine geschmacklich hoch stehende sowie unfallfreie Grillsaison.

Dieses Merkblatt, wurde uns freundlicherweise von Chirico & Partner zur Verfügung gestellt.
Quelle & Download: Merkblatt Grillieren - Chirico Immobilien http://www.chiricoimmobilien.ch/